TAGS: Kabotage, Zollvorschriften

KABOTAGE: Grundsätze, 23.01.2020 | AUTOR: Fabian Schmid

Kabotage (Binnentransporte): Gütertransport

Kabotage umschreibt Transporte innerhalb eines Landes mit Fahrzeugen, die im Ausland immatrikuliert sind. Kabotage ist gemäss dem Landverkehrsabkommen zwischen der Schweiz und der EU (Art. 14 / 20) ausdrücklich verboten, und zwar nicht nur für ausländische Fahrzeuge innerhalb der Schweiz, sondern umgekehrt auch für Schweizer Fahrzeuge innerhalb eines EU-Staates. Güter- und Personentransporte auf Schweizer Zollgebiet, d.h. mit Start und Ziel innerhalb der Schweiz («Einladen und Ausladen»), dürfen somit grundsätzlich nur mit Lastwagen und Reisebussen ausgeführt werden, die verzollt sind und schweizerische Kontrollschilder tragen. Sind diese Voraussetzungen nicht erfüllt und werden trotzdem Binnentransporte durchgeführt, handelt es sich um Kabotageverkehre.

Weitere Informationen: Merkblatt Bundesamf für Zoll und Grenzsicherheit

Was ist erlaubt, was nicht
Auf dem Merkblatt des Bundesamtes für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) sind die wichtigsten zollrechtlichen Bestimmungen im Zusammenhang mit der gewerblichen Güterbeförderung im Inland aufgeführt (siehe Merkblatt des BAZG).

Meldeverfahren bei Verdacht auf verbotene Binnentransporte / Kabotage
Die Einhaltung der Kabotagebestimmungen wird durch die Polizei und durch die Zollfahndung kontrolliert und geahndet. Eine Verdachtsmeldung muss zumindest folgendes beinhalten:

• Angaben zum Fahrzeug: Ausländisches Kontrollschild, ausländische Halterfirma bzw. Firmenaufschrift auf dem Fahrzeug;

• Ort und Zeit der Feststellung: Genaue zeitliche und lokale Bezeichnung, wo ein verdächtiger Transport festgestellt wurde (Adresse, Flurbezeichnung, etc.);

• Sachverhalt: Nähere Angaben, die einen Kabotageverdacht begründen (z.B. beladen von Waren, die mit grosser Sicherheit an einen Abnehmer in der Schweiz geliefert werden, etc.);

• Fotos des ausländischen Fahrzeuges, Anhängers, Aufliegers bzw. der allfällig verbotenen Handlung sind zudem von Nutzen.

• Kontaktperson für Rückfragen: Angabe von Personen, die von der Polizei oder der Zollfahndung bezüglich des Sachverhaltes angerufen werden können.
  
  

Anzeigen und Meldungen mit den oben aufgeführten, absolut notwendigen Inhalten können an folgende Stellen schriftlich oder per Mail gemeldet werden: 

Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG)
Direktionsbereich Strafverfolgung
Sektion Informationsgewinnung und Vorermittlung
Taubenstrasse 16
3003 Bern
Mail: zfa.inve@bazg.admin.ch

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